Rechtsprechung zur Regionalplanung: Eine Übersicht

Im Sommer 2019 wurde an der Koordinierungsstelle Windenergierecht eine Übersicht über die Regionalplanung der Länder im Zeitraum von 2009 bis 2019 erstellt. In einem – unseres Wissens nach – ersten empirischen Versuch wird die juristische Entscheidungslage zur Regionalplanung gebündelt dargestellt. Die Ergebnisse dieser Recherche veröffentlichen wir hier in Form eines Arbeitspapiers.

Windenergie und ihr Ausbau wird durch die föderale Schaffung von Regionalentwicklungsplänen geprägt. Bei 13 Flächenländern in Deutschland und insgesamt über 100 Regionalplanungsverbänden und Regionalplanungsprojekten sind die Planungsmöglichkeiten vielzählig. Mindestabstände zu bestehender Wohnbebauung, der Tier- und Artenschutz sowie das Luftverkehrsrecht müssen, unter vielem anderem, bedacht und berücksichtigt werden. Ebenso vielzählig wie die Möglichkeiten sind demnach auch die Hürden, die auf die Konzentrationszonenplanung zukommen können.

Neben einer Sammlung der Regionalplanungsvorhaben der Länder und Zusammenfassung der Rechtsprechung – diese fällt bis dato ausgesprochen negativ aus4 – wurde ein Vergleich der drei Nord-Bundesländer verfolgt, um festzustellen, inwieweit sich die Lage im von uns beheimateten Niedersachsen von anderen Bundesländern unterscheidet. Im Ergebnis wird deutlich, dass Niedersachsen nicht allein dasteht: Die Situation zeigt sich weitestgehend ähnlich betrüblich.

Ergänzend sammeln wir einige ausgewählte Literaturhinweise zum Themenfeld.

Das Arbeitspapier steht hier zum Download zur Verfügung.