Immissionsschutzrecht


Das Immissionsschutzrecht bildet den Kern des Anlagengenehmigungsrechts für größere Windenergieanlagen. Denn dessen Genehmigungsverfahren richtet sich für sie nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz (BImSchG). Aus dem BImSchG sowie den auf Grundlage des BImSchG erlassenen Verordnungen ergeben sich überdies wichtige materiellrechtliche Vorgaben für die Beschaffenheit und die räumliche Belegenheit und Anordnung der Anlagen. Sie ergeben sich u.a. aus den immissionsschutzrechtlichen Betreiberpflichten sowie den Pflichten für den gebietsbezogenen Immissions- und Störfallschutz nach § 50 BImSchG. Von großer praktischer Bedeutung sind die untergesetzlichen Regelwerke der Technischen Anleitungen (TA).

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