Buchpublikationen

Bewertung der möglichen Störung von Drehfunkfeuern durch Windenergieanlagen nach § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG unter besonderer Berücksichtigung des Ansatzes der Deutschen Flugsicherung GmbH

. BWV Produktseite Eine Vielzahl an Windenergieprojekten wird aufgrund befürchteter Beeinträchtigungen von Funknavigationsanlagen der Typen VOR und DVOR nicht genehmigt. Die luftverkehrsrechtliche Hürde verschärft den bestehenden Handlungs- und Investitionsdruck in der Windenergiebranche. Es besteht die Notwendigkeit, die offenen Fragen im Spannungsfeld zwischen Flugsicherung und Windenergie zu klären. Der zentrale rechtliche Anknüpfungspunkt ist § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG, der primär dem Schutz von Flugsicherungseinrichtungen vor möglichen schädlichen Beeinfl ussungen („Störungen“) dient. Die Norm enthält ein Tatbestandsmerkmal, bei dessen Vorliegen die Errichtung eines Bauwerks verboten ist. Über die Voraussetzungen für das Vorliegen des Tatbestandsmerkmals bestehen verschiedene Ansichten. Mit der Arbeit wird daher die Frage beantwortet, wann das in § 18a Abs. 1 S. 1 LuftVG aufgeführte Tatbestandsmerkmal „… wenn dadurch Flugsicherungseinrichtungen gestört werden können“ als Voraussetzung für das Errichtungsverbot für Windenergieanlagen im Umfeld von Drehfunkfeuern erfüllt ist.
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Jahrbuch Windenergierecht 2017

. BWV Produktseite Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:

  • zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,
  • Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,
  • die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.

Im Jahrbuch 2017 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit der Rechtsnachfolge bei Eigenversorgung im Rahmen von § 61f EEG 2017, dem Mieterstrom und der neuen Förderung für dezentrale Versorgungsmodelle, der Neuregelung des § 44 Abs. 5 BNatSchG, neuen Erkenntnissen aus einer Flugvermessungsstudie für die Auslegung von § 18a LuftVG sowie mit der Beteiligung der Zivilgesellschaft am Ausbau der Windenergie.

Jahrbuch Windenergierecht 2016

. BWV Produktseite Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden drei Ziele verfolgt:

  • zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,
  • Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,
  • die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt

zu präsentieren.
Im Jahrbuch 2016 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit dem Spannungsfeld Windenergieanlagen – Drehfunkfeuer, Fragen zu nachträglichen Anordnungen aus Gründen des Artenschutzes, dem Phänomen der Selbstreferenzialität in der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts und mit Mediation als einem möglichen Instrument der Konfliktlösung bei der Windenergie.Dieses Buch enthält 6 s/w Abb.

Das Spannungsfeld Windenergieanlagen – Drehfunkfeuer

. BWV Produktseite Jedes Jahr wird die Errichtung von Windenergieanlagen, die zusammen mehrere Gigawatt Leistung erbringen könnten, aufgrund vermuteter Wechselwirkungen mit Flugsicherungseinrichtungen nicht genehmigt. Insbesondere bei Funknavigationsanlagen der Varianten VOR und DVOR führt eine im Rahmen des Genehmigungsverfahrens durchgeführte Prognoseberechnung häufig zu dem Ergebnis, die geplanten Windenergieanlagen könnten die Flugsicherungseinrichtungen „stören“. Das OVG Lüneburg und zuletzt auch das Bundesverwaltungsgericht bestätigten das Vorgehen der Fachbehörde. Sie sprachen ihr eine Einschätzungsprärogative zu, da es unter anderem an ausreichenden wissenschaftlichen Erkenntnissen fehle.

Dieser Band fasst die Ergebnisse bisheriger Flugvermessungen und operativer Untersuchungen sowie Ansätze zur elektromagnetischen Simulation zusammen und identifiziert einschlägige Erkenntnisse. Dabei geht der Autor der Frage nach, weshalb das OVG Lüneburg zu dem Schluss gekommen ist, es lägen keine einschlägigen wissenschaftlichen Erkenntnisse vor, und prüft diese Annahme vor dem Hintergrund der dargestellten Untersuchungsergebnisse auf ihre Belastbarkeit.

Das Helgoländer Papier – grundsätzliche wissenschaftliche Anforderungen

. BWV Produktseite Nach der grundlegenden Bad Oeynhausen-Entscheidung des Bundes verwaltungs gerichts
hat die Frage der Bestandserfassung und der Bewertung des Tötungsrisikos im Rahmen der
Prüfung von § 44 Abs. 1 Nr. 1 BNatSchG nach ausschließlich wissenschaftlichen Kriterien
zu erfolgen. Ausschließlich wissenschaftliche Kriterien meint in dem Zusammenhang die
Einhaltung der guten wissenschaftlichen Praxis.
Das Helgoländer Papier, seiner Rechtsnatur nach weder ein untergesetzliches Regelwerk
noch eine Fachkonvention, das ausdrücklich den Anspruch der Wissenschaftlichkeit
erhebt, weist insoweit gravierende Mängel auf. Das betrifft insbesondere die normative
Absicherung, den Umgang mit Befunden, die Rückverfolgbarkeit von Belegen und Quellen
sowie nicht zuletzt die Auseinandersetzung mit abweichenden Ansätzen und die Ableitung
von Folgerungen.
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Jahrbuch Windenergierecht 2015

. BWV Produktseite Mit dem jeweils zum Jahresbeginn vorgelegten Jahrbuch werden vier Ziele verfolgt:

  • zu aktuellen Fragen des Windenergierechts Stellung zu nehmen,
  • Beiträge zur Konturierung des Rechtsgebiets zu leisten,
  • die Entwicklung der Rechtsprechung im jeweiligen Jahr nachzuzeichnen und zu analysieren,
  • die im Newsletter WER-aktuell dokumentierten Informationen gebündelt zu präsentieren.

Im Jahrbuch 2015 beschäftigen sich die Fachbeiträge mit den Abstandsempfehlungen der Länderarbeitsgemeinschaft der Vogelschutzwarten, mit Ästhetik als öffentlichem Belang im Planungs- und Genehmigungsregime für Windenergieanlagen, dem Entwurf zum Bürger- und Gemeindenbeteiligungsgesetz Mecklenburg-Vorpommerns, dem Konflikt zwischen Windenergieanlagen und Wetterradaren und mit der obergerichtlichen Rechtsprechung zum Einspeisemanagement.

Ausschreibungen in der Windenergie

. BWV Produktseite Betreiber von Erneuerbare-Energien-Anlagen erhalten bisher einen festen Vergütungssatz für den von ihnen produzierten und in das Verteilnetz eingespeisten Strom. Die Voraussetzungen für eine Vergütungszahlung und die Vergütungshöhe sind im Erneuerbare-Energien-Gesetz festgeschrieben. Gemäß § 2 Abs. 5 des EEG läuft das aktuelle Festvergütungssystem jedoch zum Jahresende 2016 aus. Ab 2017 sollen die Vergütungszahlungen für Anlagenbetreiber in einer wettbewerblichen Ausschreibung ermittelt werden. Das konkrete Konzept des neuen Ausschreibungssystems und die möglichen Auswirkungen auf die Windenergiebranche sind Gegenstand der Diskussion zwischen dem Gesetzgeber und verschiedenen Interessengruppen. Der vorliegende Band beleuchtet die grundlegenden Ausgestaltungsoptionen eines Ausschreibungs systems und analysiert die hierbei vom Gesetzgeber vorgegebene Zielrichtung.

Dieses Buch enthält 4 s/w Abb. und 2. Tab

Windenergieerlasse der Bundeslänger

. BWV Produktseite Das Windenergierecht stellt aus rechtswissenschaftlicher Sicht einen Querschnittsbereich dar, bei dessen dogmatischer Durchdringung unterschiedlichste Rechtsmaterien beachtet, bearbeitet und miteinander in Abstimmung gebracht werden müssen. Dabei greifen zahlreiche Bundesländer auf sogenannte (ministerielle) Windenergieerlasse zurück. Deren inhaltlicher Zuschnitt variiert teils stark; die den Erlassen aus verfahrensrechtlicher Sicht beizumessende Bindungswirkung wird mitunter differenziert beurteilt.
Der vorliegende Band unternimmt zunächst eine rechtsdogmatische Einordnung des Instruments des Windenergieerlasses, bevor eine Sammlung solcher landesrechtlicher Regelungen präsentiert wird, die über den entsprechenden Erlasscharakter verfügen.

Dieses Buch enthält 53 s/w Abb. und 15 Tab.

Aktuelle Herausforderungen der Windenergienutzung

. BWV Produktseite Die Umsetzung von Windenergievorhaben wird immer schwieriger und stößt nicht selten an Grenzen, die vor gar nicht langer Zeit noch überhaupt nicht in Sicht waren. Zu den aktuellen Herausforderungen gehören z. B. das Spannungsverhältnis zwischen Windenergie und Luftverkehr, Wetterradar oder Artenschutz, der Umgang mit planungs- und genehmigungsrechtlichen Regelwerken, Empfehlungen und Konventionen sowie die Anwendung neuer Instrumente zum Umgang mit Nutzungskonflikten. Die gemeinsam von DOMBERT Rechtsanwälte und der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer) durchgeführte Tagung „Aktuelle Herausforderungen der Windenergienutzung“ verfolgte das Ziel, auf zentralen Handlungsfeldern einen Beitrag zur Schaffung einer größeren Handlungssicherheit zu leisten. Experten aus Wissenschaft, Technik und Rechtsberatung referierten über aktuelle Entwicklungen, technische und rechtliche Vorgaben und praktische Lösungsansätze. Der Tagungsband fasst die Erkenntnisse in überarbeiteter Form zusammen.

DIE HERAUSGEBER:

JAN THIELE, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, DOMBERT Rechtsanwälte, Potsdam

EDMUND BRANDT, Inhaber des Lehrstuhls Staats- und Verwaltungsrecht sowie Verwaltungswissenschaften an der Technischen Universität Braunschweig und Leiter der Koordinierungsstelle Windenergierecht (k:wer)

Dieses Buch enthält 8 farb. Abb. und 1 Tab.

Rechtliche Rahmenbedingungen für EE-Projekte

. BWV Produktseite Dieser Sammelband befasst sich mit den rechtlichen Rahmenbedingungen, die bei der Realisierung von Erneuerbare-Energien-Projekten zu beachten sind. Folgende Fragen beschäftigen alle Stakeholder:

  • Kann staatlichen Zusagen vertraut werden oder besteht die Gefahr einer nachträglichen Änderung des Regulierungsumfeldes?
  • Welche rechtlichen Konsequenzen ergeben sich durch den globalen Trend einer Ablösung von Festpreissystemen durch marktbasierte Systeme?
  • Was sind die Erwartungen der Banken an eine Projektfinanzierung?
  • Welche länderspezifischen Besonderheiten bestehen und was sind die Konsequenzen für die Projektrealisierung und Projektdurchführung?

Im ersten Teil werden länderübergreifende Fragestellungen thematisiert, im zweiten Teil werden die rechtlichen Rahmenbedingungen in ausgewählten Ländern vorgestellt, u.a. Deutschland, Frankreich, Großbritannien und Spanien. Bei den Autoren handelt es sich ausnahmslos um erfahrene Juristen, die eine langjährige praktische Erfahrung aufweisen.

DER HERAUSGEBER:

DR. JÖRG BÖTTCHER ist bei einem norddeutschen Kreditinstitut für die Strukturierung und das Risikomanagement von Projekten im Bereich Erneuerbare Energien zuständig. Er hat seit 2004 eine Vielzahl von Publikationen zu den Themen Erneuerbare Energien und Projektfinanzierung veröffentlicht.

Dieses Buch enthält 23 s/w Abb. und 29 Tab.